Quelle

Abgeordneter Bebel: Also, meine Herren, man hat ja die verschiedensten Gründe für die Annexion geltend gemacht. Man sagt, Elsaß und Lothringen müsse aus strategischen Gründen deutsch werden, es müsse aus nationalen Gesichtspunkten deutsch werden, weil es seinerzeit zu Deutschland gehört habe, es müsse aus politischen Gründen deutsch werden, es müsse womöglich noch aus volkswirtschaftlichen Gründen deutsch werden. In der Presse, soweit sie Gelegenheit hatte, ihre Meinung zu äußern, sind hinlänglich die Gegengründe gegen diese Ansicht aufgestellt. Man hat, meines Erachtens mit vollem Rechte, hervorgehoben, sowenig es bei dem gegenwärtigen Kriege Frankreich seinerseits möglich war, trotz Elsaß und Lothringen, trotzdem Straßburg und Metz in seinem Besitz war, den Einmarsch der deutschen Heere aufzuhalten, wird umgekehrt, wenn die Verhältnisse günstig sind, es eines Tages möglich sein, den Einmarsch der Franzosen in Deutschland zu verhüten, angenommen, daß Kombinationen getroffen sind und die Verhältnisse vielleicht günstiger sind, als sie für Frankreich jetzt waren.

Meine Herren, die neueste Thronrede spricht aus, daß man weit entfernt sei, glauben zu müssen, daß mit dem gegenwärtigen Friedensschluß überhaupt auf längere Zeit der Friede mit Frankreich aufrechtzuerhalten sei; sie spricht aus, daß die französische Nation von dem Gefühl der Wiedervergeltung erfüllt und geleitet, alles aufbieten wird, um den Kampf wieder aufzunehmen, daß sie alles aufbieten werde, um, wenn auch nicht aus eigener Kraft, doch in Verbindung mit anderen Mächten, dahin zu kommen, das, was es heute hat aufgeben müssen, nachträglich zurückzuerobern. Nun, wenn wir eine solche Aussicht haben, dann gebietet uns die Klugheit von selbst, daß wir unsere Gegner nicht unnützerweise verletzen und zur Rache anstacheln.

(Große Unruhe, Gelächter.)

Es ist notwendig, daß alles das, was dazu beitragen kann, Frankreich auf das äußerste zu treiben, unterlassen wird, und daß dasjenige, was es einmal seit Jahrhunderten besitzt, heute ihm auch gelassen wird, um so mehr, da ja Elsaß und Lothringen, mit Ausnahme von ein paar Dutzend Leuten, also die ganze Bevölkerung, entschieden gegen diese Annexion ist. Die gesamte Bevölkerung hat unzweifelhaft nicht im mindesten Lust, in diesen deutschen Staat unter den Hohenzollern einzutreten, und von meinem Standpunkte aus ist der Wille der Bevölkerung für diese Frage entscheidend. Das Selbstbestimmungsrecht ist die Hauptgrundlage, auf welcher wir von unserem Standpunkte fußen müssen, und wenn wir heute das Selbstbestimmungsrecht mit Füßen treten, wenn wir heute, was uns beliebt, ohne Ausnahme nehmen können, dann vergeben wir damit das eigene Selbstbestimmungsrecht, dann müssen wir es uns ebensogut gefallen lassen, wenn andere, wo die Gelegenheit sich bietet, auch Stücke unseres Landes nehmen (große Heiterkeit), dieselben Gründe, die Sie jetzt für die Annexion angeben, sie können auch eines Tages gegen uns geltend gemacht werden. Das Nationalitätsprinzip ist meiner Ansicht nach ein durchaus reaktionäres Prinzip; wollen wir das Nationalitätsprinzip in Europa wirklich unverfälscht zur Geltung bringen, dann werden Sie zugeben, wäre des Krieges kein Ende abzusehen, dann wäre der Beruf der Völker nur, immer Krieg zu führen, zu arbeiten, nur, um den Krieg möglich zu machen. Auf Grund des Nationalitätsprinzips wäre es notwendig, daß wir Polen abtreten, daß wir Nordschleswig wieder abgeben, daß wir Südtirol und Trient abstoßen, es wäre notwendig, daß wir soundso viele slawisch sprechende Länderteile preisgeben, daß wir dagegen Stücke der Schweiz, Hollands und Belgiens annektierten. Mit dem Nationalitätsprinzip also, wie gesagt, würden wir aus dem Kriege nicht herauskommen. Es würden die Völker sich gegenseitig zerfleischen bis an das Ende aller Dinge. Die Nationalität hat nur wenig zu bedeuten, sie hat nur einen untergeordneten Wert in meinen Augen für das politische Staatsleben. Das höchste, die Grundidee des politischen Staatslebens, muß die innere Befriedigung der Völker über ihre Einrichtungen, muß ihr Selbstbestimmungsrecht sein. Zwei Staaten in der Welt beweisen das auf das sonnenklarste, das ist die Schweiz und Amerika. Sie finden in der Schweiz Italiener, Franzosen und Deutsche ruhig nebeneinander leben, nirgends verlangen sie Italiener, Franzosen oder Deutsche zu werden. Sie finden drüben in der großen Republik über dem Ozean dasselbe Verhältnis; Engländer, Franzosen und Deutsche zu Millionen leben ruhig und friedlich nebeneinander und vertragen sich.

(Ruf rechts: Sonderbundskrieg!)

Dieser Krieg war kein nationaler Krieg, sondern ein Krieg der Freiheit gegen die Unfreiheit und war ja gerade gegen Ihre Partei gerichtet, eine Notwendigkeit.

(Rufe: Schluß!)

Präsident: Ich mache Sie noch einmal auf die Notwendigkeit der Selbstbegrenzung in Ihrem Vortrage aufmerksam.

Abgeordneter Bebel: Ich glaube allerdings, Herr Präsident, daß ich diese Selbstbegrenzung noch nicht überschritten habe.

Meine Herren, meines Erachtens also wird es Deutschland keineswegs Nutzen und Vorteil bringen, diese Annexion von Elsaß und Lothringen zu vollziehen. Es wird auf der andern Seite aber sehr viel dazu beitragen, die Feindseligkeit zwischen zwei der edelsten Nationen zu verlängern; denn, daß die französische Nation ebensogut eine edle Nation ist wie die deutsche, das bestätigt wiederum ja auch die letzte Thronrede, obgleich, meine Herren, die offizielle Presse, nachdem sie im Anfange des Krieges in der wütendsten Weise gegen den Erzschelm und den größten Verbrecher auf den europäischen Thronen, gegen Louis Bonaparte, mit aller Macht losgezogen war, nach wenigen Wochen, nachdem er gestürzt war, ihn in Schutz nahm und es versuchte, die Selbstverantwortlichkeit der Nation darzutun und natürlich die ganze Jauche ihres Zorns auf das französische Volk ausschüttete. Ein schlechteres, ein demoralisierteres, ein korrumpierteres Volk als das französische könnte es nicht geben – und erst der geehrte Herr Vorredner hat von der Reichstagstribüne dasselbe proklamiert – obgleich wie gesagt die Thronrede der französischen Nation alle Anerkennung widerfahren läßt und sie eine edle Nation nennt. Meine Herren, ich bezweifle allerdings nicht, daß diese Taktik, die sich gerade neuerdings wieder in der Thronrede geltend gemacht hat, eine sehr wohl berechnete ist; man sagt sich und man sagte es sich auch im Jahre 1866, als man nach Böhmen zog, daß es außerordentlich wichtig sei, unter dieses Nationalitätenkonglomerat, welches Österreich beherbergt, Unzufriedenheit und Zwietracht zu säen. Damals erließ der König von Preußen auch eine Proklamation an die „tapfere und große Nation der Böhmen“, man suchte sie gegen den Kaiserstaat Österreich aufzuhetzen, und für Ungarn wurde die ungarische Legion unter dem bekannten Klapka errichtet, um auch das ungarische Volk gegen den österreichischen Kaiserstaat einzunehmen.

Die Bemerkung, die der König von Preußen in seiner Thronrede vom 17. Juli machte, war meines Erachtens ebenfalls wesentlich darauf berechnet, den möglicherweise bestehenden Zusammenhang und das Einverständnis unter dem französischen Volke und der französischen Regierung auseinanderzubringen, indem man das Volk und seine Regierung in sehr unmonarchischer Weise zu trennen suchte, und auch in dem gegenwärtigen Augenblick geht man von dem Grundsatze aus, zwischen der republikanischen Regierung, die die Macht in Händen hat, und dem Volke die Zwietracht zu schüren und Spannung zu bringen. Deshalb wird in der neuesten Thronrede Volk und Regierung künstlich auseinandergehalten, indem man sagt: Du, Volk, bist allerdings unschuldig, bisher sind nur die wenigen, die an der Spitze stehen, schuld an dem ganzen Elend, das heut über dich kommt. Allein sicher vergebens. Es läßt sich nicht leugnen, daß die Opfer, die Frankreich bringt, kolossal sind, daß es auf lange Jahre in den schönsten Teilen des Landes ruiniert ist, daß Millionen von Menschen für ihre Lebenszeit materiell ruiniert sind, aber ich hätte es für sehr passend gefunden, daß, wenn man es für notwendig hielt, in der Thronrede das Unglück hervorzuheben, welches dem französischen Volke aus diesem Krieg erwächst, doch auch in der Thronrede von dem Unglücke die Rede gewesen wäre, welches dem deutschen Volke aus diesem Kriege bereits erwachsen ist und noch erwachsen wird. Denn, meine Herren, es läßt sich nicht verkennen, daß die Opfer, welche das deutsche Volk gebracht hat in diesem Kriege und täglich bringen muß, ziemlich gleich kommen denen, die dem französischen Volke auferlegt sind, daß auch das deutsche Volk riesige Opfer hat bringen müssen, daß Hunderttausende um ihre Existenz gebracht sind, daß Hunderttausende zu Krüppeln geworden, daß Tausende und aber Tausende um das Leben gekommen sind, daß also auch das deutsche Volk angesichts der ungeheuren Opfer, die es gebracht hat, verlangen darf, daß endlich einmal Friede und ein Zustand geschaffen wird, damit die Massenschlächterei endlich ein Ende nehme. Andrerseits, meine Herren, wenn ich sehe und höre, wie in ganz Deutschland 4000 und mehr Zeitungen seit Monaten unausgesetzt den Patriotismus und die Opferwilligkeit des deutschen Volkes anzustacheln bemüht sind, und dann in Betracht ziehe, was die verbündeten Regierungen für gut befunden haben, in den Motiven zu der hier vorliegenden neuen Anleihe niederzulegen, da muß ich allerdings gestehen, daß man in Wahrheit sagen kann: viel Geschrei und wenig Wolle. Meine Herren, der deutsche Liberalismus als Vertreter des deutschen Großbürgertums, der Bourgeoisie, war es vorzugsweise, der mit besonderer Vorliebe für diesen Krieg eingetreten, mit der größten Begeisterung, der sich bereit erklärte, alle möglichen Opfer zu bringen, und, meine Herren, was ist denn das wirkliche Resultat, soweit es materiell sich feststellen läßt: Sie haben vor vier Monaten eine Anleihe von 120 Millionen bewilligt, und von den 100 Millionen, die später zur Zeichnung aufgelegt wurden, sind kaum 68 Millionen gedeckt worden, und daran nahmen mehr als 50 000 Zeichner Anteil. – Sie sehen also, meine Herren, daß der Patriotismus, der sich in den Zeitungen, den Stadtverordneten- und Gemeindekollegien, auf den Landtagen breitgemacht hat, in Wahrheit da, wo es sich um wirkliche Opferwilligkeit handelt, gerade bei den patriotischen Schreiern ein sehr geringer war. Meine Herren, die französische Bourgeoisie hat die 750 Millionenanleihe, die Napoleon Bonaparte auflegte, binnen wenig Tagen gezeichnet – Sie haben kaum 68 Millionen aufgebracht. Die Regierungen müssen freilich eingestehen, es hätten noch keine günstigen oder gar keine Nachrichten vom Kriegschauplatz vorgelegen.

Meine Herren, wenn nun ungünstige Nachrichten vorgelegen hätten, würden da wohl die Geldbeutel der so patriotisch Gesinnten eifriger aufgemacht worden sein? Ei, Gott bewahre, sie würden sich noch weniger gezeigt haben, es würde noch viel trauriger gegangen sein, und hier zeigt es sich ganz deutlich, daß zwischen Reden und Handeln ein großer Unterschied ist und daß wir in dieser Beziehung keine Ursache haben, auf das französische Volk von oben herabzusehen. Nun, meine Herren, dieser Hinweis sollte auch dazu beitragen, daß wir uns hier nicht in neue Opfer stürzen, daß wir die Opfer nicht unendlich verlängern, Opfer, die doch nur dadurch hier aufgebracht werden können, daß diejenigen, die immer mit dem Patriotismus voraus sind in den Worten, erst abwarten, ob ihnen die nötigen Prozente auch in die Tasche fallen.

(Allgemeine Mißbilligung, Zischen, Ruf: Pfui! Hinaus! Hinaus mit ihm!)

Präsident: Hat denn der Herr Redner auch gar kein Gefühl dafür (er mag den Wert der Nationalität so hoch oder niedrig stellen, wie er will), daß er sich herausnimmt, unser eigenes Volk in dieser seiner Vertretung zu beschimpfen?!

(Allseitiges Bravo. Großer Lärm. Ruf: Hinaus mit ihm!)

Ich wiederhole Ihnen, Herr Bebel, daß, wenn Sie sich in diesem Stile fortzufahren nicht entblöden, ich auf meine Verantwortung vor diesem Hause Ihnen das Wort entziehen werde.

(Allseitiges Bravo.)

Sie wissen jetzt, woran Sie sind, nachdem ich eine Schonung und Nachsicht ohne Beispiel gegen Sie darum geübt habe, weil Sie hier in so geringer Zahl sind!

Abgeordneter Bebel: Meine Herren, ich nehme an, daß wenigstens im Reichstage kein Kriegszustand existiert, und ich will dem Herrn Präsidenten nur bemerken, daß er mich vollständig mißverstanden hat, wenn er gemeint hat, als wollte ich das gesamte Volk mit dem bezeichnen, was ich vorher über die Anleihe gesagt habe. Daß das Volk in seiner ungeheuren Mehrheit nicht in der Lage ist, mit auf eine Kriegsanleihe, wo die geringste Summe 100 Taler beträgt, zeichnen zu können, weiß ich, Sie können also daraus entnehmen, daß es eben nur die höheren, die besitzenden Klassen in Deutschland sein können und daß dieselben ihrem Patriotismus durch ihr Verfahren bei der Anleihe ein schlechtes Zeugnis ausgestellt haben. Nicht auf das Volk, sondern, wohlgemerkt, auf die besitzende Klasse, die Bourgeoisie, die zunächst verpflichtet, bezog sich meine Äußerung.

Im übrigen meine Herren, verzichte ich auf weitere Ausführungen. – (Sehr wohl!) Ja, meine Herren, ich glaube, daß es Ihnen angenehm ist – der Antrag, den ich und der Abgeordnete Liebknecht eingebracht haben, enthält in seinen Motiven noch ausführlich den Standpunkt, den wir in dieser Frage einzunehmen für nötig halten. Wir verlangen eben nicht mehr und nicht weniger, als die Ablehnung der Mittel zur Fortführung des Krieges, wir erwarten, daß Sie dem zustimmen, nicht; es von Ihnen zu verlangen, wäre eine Dummheit von unserer Seite (Heiterkeit) – wir sprechen uns dafür aus, daß unserer Ansicht nach der einzig korrekte Weg ist, die Anleihe abzulehnen, und daß es notwendig ist, eine Aufforderung an den Bundeskanzler zu richten, dahin zu wirken, daß ein Friede mit der französischen Nation, unter Verzichtleistung auf jede Annexion, schleunigst geschlossen werde.