Kurzbeschreibung

Nachdem die Sowjetunion atomare Mittelstreckenraketen des Typs SS-20 in Osteuropa stationiert hatte, reagierte die NATO mit dem sogenannten Doppelbeschluss, der einerseits Abrüstungsverhandlungen vorsah, aber den USA auch andererseits die Möglichkeit einräumte, Mittelstreckenraketen in Europa zu stationieren, falls die Verhandlungen innerhalb von vier Jahren nicht zum Erfolg führten. Die Regierung unter Bundeskanzler Helmut Schmidt (SPD) stimmte dem umstrittenen Doppelbeschluss zu und legte so politisch den Grundstein für die spätere Stationierung atomarer Mittelstreckenraketen in Westdeutschland. Es folgten Massendemonstrationen in vielen deutschen Städten. Die Zustimmung zum NATO-Doppelbeschluss wurde einer der Streitpunkte, an dem die sozialliberale Koalition 1982 zerbrechen sollte.

NATO verabschiedet „Doppelbeschluss“ (12. Dezember 1979)

Quelle

Transkription

12. Dezember 1979. Helmut Schmidt: Unsere Bündnis- und Vertragspartner in der Welt sollen wissen: wir werden aktiv mitarbeiten wie bisher, um das zum Frieden notwendige Gleichgewicht der Kräfte zu erhalten.

Sprecher: Dieses atomare Gleichgewicht sieht Bundeskanzler Helmut Schmidt durch die Stationierung von sowjetischen SS-20 Raketen in Mitteleuropa gefährdet.

Am 12. Dezember 1979 verabschiedet das nordatlantische Verteidigungsbündnis den sogenannten „Doppelbeschluss“. Er verbindet die Aufnahme von Verhandlungen mit der Androhung, selbst atomare Mittelstreckenraketen in Mitteleuropa, auch in der Bundesrepublik, aufstellen zu wollen. Gegen den Beschluss mobilisiert die Friedensbewegung allein in der Bundesrepublik Hunderttausende.

Auch Teile der SPD wenden sich gegen ihren Kanzler. 1981 verknüpft Bundeskanzler Helmut Schmidt sogar sein politisches Schicksal mit einer Zustimmung der SPD zum NATO-Doppelbeschluss. Doch die Proteste gegen die Nachrüstung bleiben und werden auch für Helmut Kohl zu einer ersten wichtigen Herausforderung.

Helmut Kohl: Wir wollen Abrüstung- und Entspannungsverhandlungen, aber sie müssen in sich gewichtet sein, sie müssen in sich ausgewogen sein. Im November 1983 stimmt der Deutsche Bundestag mit den Stimmen der CDU-CSU und der FDP der Stationierung zu.

Quelle: 12. Dezember 1979 – NATO verabschiedet Doppelbeschluss. History Vision (history-vision.de), Clip-ID: JHT000306D (1973).

history-vision.de