Deutschland und Russland – „strategische Partner“?

Die beiden größten Völker Europas konnten sich schon wegen ihrer dominierenden Rollen auf dem eurasischen Kontinent nie gleichgültig sein. Die deutsch-russischen Beziehungen waren stets von widersprüchlichen Gefühlen geprägt, wobei sich Bewunderung, Abneigung, Angst und romantische Zuneigung mehr vermischten als abwechselten.[1]

Deutsche und Russen kämpften gemeinsam gegen Napoleon, teilten wiederholt Polen unter sich auf, fanden sich nach den Winkelzügen der Diplomatie auf verschiedenen Seiten der Fronten des Ersten Weltkriegs wieder, um dann mit dem Rapallo-Pakt gegen die westlichen Siegermächte gemeinsame Sache zu machen. Verblendet von Hitlers Blut- und Bodenideologie zogen die Deutschen kurz darauf in den Vernichtungskrieg gegen die Sowjetunion und mussten sich auch von der Roten Armee vom eigenen Regime befreien lassen – mit Gräueltaten auf beiden Seiten. Der Siegerstolz trat an die Stelle des Hasses auf die Deutschen. Für viele Angehörige der sowjetischen Streitkräfte wurde die DDR zum Sinnbild eines freundlichen, neuen Deutschlands. Die deutsche Teilung allerdings empfand die russische Bevölkerung als widernatürlich, und daher setzte in russischen Augen die Wiedervereinigung einen versöhnenden Schlusspunkt unter eine nicht nur für Deutsche, sondern auch für Russen unbegreifliche Fehlentwicklung in den Beziehungen zwischen beiden Ländern.

Diese haben sich seit 1990 auf pragmatische Weise erfreulich entwickelt. Die deutsch-russischen Beziehungen zeichnen sich heute durch eine beträchtliche Breite aus. Das hat Tradition – erinnert sei nur an die deutsche Auswanderung nach Russland sowie an die vielen deutschen Kaufleute und Industriellen, die vor dem Ersten Weltkrieg in Russland wirkten.[2] Deutschland ist, gemessen am Warenumsatz, der Haupthandelspartner Russlands und wird es noch so lange sein, bis in einigen Jahren voraussichtlich China diesen Platz einnehmen wird. Deutschland importiert, wie auch die Niederlande und Italien, aus Russland vor allem Erdöl und Erdgas. Bei den russischen Importen nimmt Deutschland mit deutlichem Abstand zu allen anderen europäischen und außereuropäischen Ländern den ersten Platz ein und ist Russlands Hauptlieferant von Investitionsgütern. Für Deutschland, das vor allem mit den EU-Ländern wirtschaftlich verflochten ist, rangierte Russland im ersten Halbjahr 2005 bei den Einfuhren an 10. und bei den Ausfuhren an 14. Stelle.[3]

[…]

Dass die deutsch-russischen Beziehungen eine derartige Dynamik entfalten, hat damit zu tun, dass viele Faktoren, welche geeignet sind, die Beziehungen zwischen Ländern zu stören, im Falle Deutschlands und Russlands entfallen. Es gibt keine ungeklärten Grenzfragen, keine ethnisch-religiösen Konflikte und keine Rivalität um Weltherrschaft auf der internationalen Bühne. Als Restposten des Zweiten Weltkriegs bleibt die endgültige Regelung der „Beutekunst“-Frage – eine zähe Angelegenheit, aber sicher kein „großer Konflikt“. Auch Kaliningrad/Königsberg ist kein Zankapfel zwischen Deutschland und Russland, sondern eher Gegenstand gemeinsamer Sorge um die Entwicklung dieser durch ihre Randlage benachteiligten Region.

Trotz der vielfältigen Begegnungen und Kooperationen, die Russen und Deutsche einander näher bringen, ist das Russlandbild in Deutschland nicht einheitlich. Auf Wirtschaftsveranstaltungen und bei ranghohen Begegnungen werden die guten Beziehungen herausgestellt, doch in den Medien wird Russland häufig sehr kritisch betrachtet. Anlass dafür sind nicht Probleme in den direkten Beziehungen beider Länder, sondern der Umgang des russischen Staates mit seinen Bürgern und mit den westlichen Nachbarstaaten: Einerseits Abbau von Demokratie, Schwächung des Parlamentarismus, Einschränkung der Pressefreiheit, Gewaltexzesse in Tschetschenien, Druck auf die GUS-Staaten Ukraine, Moldau und Georgien, die sich von Moskau entfernen wollen, andererseits Unterstützung des totalitären Lukaschenko-Regimes in Weißrussland sowie der separatistischen Kräfte in Transnistrien, Nordossetien und Abchasien.[4] Umgekehrt reagiert man in Russland sehr empfindlich auf derartige Vorhaltungen, bezichtigt die Kritiker der Unkenntnis der Verhältnisse, fühlt sich falsch verstanden und bevormundet. Dies ist exemplarisch in der Tschetschenien-Frage zu beobachten, wo die russische Seite sich als Kämpfer gegen den internationalen Terrorismus, als Verbündeter des Westens begreift und dafür vergeblich Anerkennung einfordert, ohne die negativen Auswirkungen der Präsenz der eigenen Truppen in Tschetschenien sowie im Nordkaukasus und der von Moskau dort installierten Regime wahrhaben zu wollen.[5] Trotz der breiten deutsch-russischen Gesprächsbasis ist nicht absehbar, dass sich die Auffassungen in den genannten Fragen annähern.

[…]

Werte und Interessen

Eine Folge des komplexen deutsch-russischen Verhältnisses ist es, dass ihm keine einfache Formel gerecht werden kann. Die Floskel von der Völkerfreundschaft ist durch die DDR-Praxis gründlich entwertet worden, weswegen wohl Bundeskanzlerin Angela Merkel auf sie verzichtete, als sie im Januar 2006 in ihrer neuen Funktion Präsident Putin in Moskau traf. Stattdessen bekräftigte sie die „strategische Partnerschaft“ mit Russland, auf die sich anlässlich des ersten deutsch-russischen Gipfeltreffens im Juni 2000 in Berlin bereits der damalige Bundeskanzler Gerhard Schröder und Putin verständigt hatten.[6]

In Russland allerdings wird nicht verstanden, warum man gegenüber den „amerikanischen Freunden“ zurückgesetzt und ihnen „nur“ Partnerschaft, nicht „Freundschaft“ angeboten wird. Zu russisch-deutschen Missverständnissen führt, dass man in Russland unter „strategischer Partnerschaft“ eine Interessenallianz versteht. Für die russische Politik sind strategische Partner solche, mit denen man zum gegenseitigen Nutzen wichtige Projekte durchführt und Zielsetzungen teilt. Daher ist die Liste der strategischen Partner Russlands lang, und fast jedes Land der Erde könnte darauf erscheinen. Dagegen versteht man im außenpolitischen Diskurs der EU unter „strategischer Partnerschaft“, seit sie den Begriff in ihrer Gemeinsamen Strategie gegenüber Russland (1999) einführte, sowohl eine Interessenallianz wie auch eine Partnerschaft auf der Grundlage gemeinsamer Werte.[7] Die entsprechende russische Mittelfristige Strategie (1999) der Beziehungen zur EU beschränkt sich dagegen bezeichnenderweise auf die Formulierung gemeinsamer Interessen ohne Bezug auf gemeinsame Werte.

Unter Schröder erweckte die deutsche Russlandpolitik den Eindruck, sich trotz der demonstrativen Freundschaft der Spitzenpolitiker auf eine nur auf gemeinsamen Interessen basierende Partnerschaft beschränken zu wollen, denn von deutscher Seite wurden öffentliche Stellungnahmen zu den inneren Verhältnissen des Partners vermieden.[8] Dagegen hielt die Opposition aus CDU/CSU und FDP daran fest, dass eine Partnerschaft mit Russland ohne ein gemeinsames Wertefundament nicht gedeihen könne.[9]

Gemeinsame Werte sind ein wichtiges Element einer auf Kooperation setzenden Außen- und Sicherheitspolitik. Dies hat der ehemalige US-Außenminister Colin Powell bestätigt, als er in einem Artikel in der „Izvestija“ darauf verwies, dass jenseits von Interessen und des Vertrauens zwischen politischen Führern die Fähigkeit zur Kooperation zwischen Nationen auf einer Konvergenz der grundlegenden Prinzipien, die in den Gesellschaften geteilt werden, beruhe.[10] Der Verknüpfung von Werten und Interessen liegt ebenfalls die Vorstellung zugrunde, dass erst die Anerkennung und Praktizierung von demokratischen Werten und einer ihnen entsprechenden Rechtsordnung die marktwirtschaftliche Ordnung in Russland langfristig garantieren könne. Diese wiederum ist Fundament einer ausgewogenen wirtschaftlichen Entwicklung, die nicht nur auf dem Export von Erdöl und Erdgas beruht. Sie ist eine wichtige Vorbedingung für das erfolgreiche Engagement von kleinen und mittleren Unternehmen, die auf ein funktionierendes Rechtssystem angewiesen sind. Daran hat auch Deutschland hohes Interesse. Somit gibt es gute Argumente dafür, auf einem dualen Ansatz gegenüber Russland zu bestehen und neben pragmatischen Vereinbarungen im außen- und sicherheitspolitischen Bereich (z.B. bei der Einbeziehung Russlands in die Lösung der Iran-Frage) auch Fortschritte bei der Gestaltung der inneren Verhältnisse zu fordern.

[…]